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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2013 - L 11 SF 59/13 EK AS   

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https://dejure.org/2013,29687
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2013 - L 11 SF 59/13 EK AS (https://dejure.org/2013,29687)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.10.2013 - L 11 SF 59/13 EK AS (https://dejure.org/2013,29687)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Oktober 2013 - L 11 SF 59/13 EK AS (https://dejure.org/2013,29687)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 21.02.2013 - B 10 ÜG 1/12 KL

    Überlanges Gerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - unangemessene Dauer -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2013 - L 11 SF 59/13
    Zu berücksichtigen ist dabei, dass bei der Bewertung eines Zeitraums als unangemessen i.S.d. § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG insbesondere die Zeiten, die u.a. für eine Meinungsbildung des angerufenen Gerichts (s. BSG, Urteil vom 21.02.2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -) erforderlich sind, nicht als Verzögerungszeit zu berücksichtigen sind.
  • BSG, 14.08.2014 - B 10 ÜG 6/14 S
    Das LSG Nordrhein-Westfalen hat in dem Verfahren L 11 SF 59/13 EK AS mit Beschluss vom 23.10.2013 den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ 198 ff Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) abgelehnt.
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